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  • macitkaraahmetoglu

Bundesgerichte müssen vielfältiger werden

Aktualisiert: 23. Jan.

Menschen mit so genanntem Migrationshintergrund sind in fast allen gesellschaftlichen Institutionen unterrepräsentiert. Besonders drastisch zeigt sich dies an den obersten Bundesgerichten. Wer auf die Liste der mehr als 450 Bundesrichterinnen und Bundesrichter schaut, findet dort keinen Namen, der unmittelbar eine Einwanderungsgeschichte vermuten lässt.

Zu dieser fehlenden Repräsentation habe ich zusammen mit der früheren Bundestagspräsidentin und Bundesministerin Prof. Dr. Rita Süssmuth (CDU) einen Gastbeitrag in der Deutschen Richterzeitung und auf SPIEGEL Online veröffentlicht.

Bei statistisch gesehen etwa 1.800 Richter:innen mit Einwanderungsgeschichte in Deutschland, sollte es doch möglich sein, dass einige von ihnen es an die Bundesgerichte schaffen. Es gibt aber augenscheinlich diskriminierende Strukturen, die das verhindern. Diesen müssen wir auf den Grund gehen, auch wenn es den politischen Entscheidungsträger:innen wehtut. Vorurteile zeichnen sich eben auch dadurch aus, dass niemand glaubt, sie zu haben.

Frau Süssmuth und ich sehen hier eine Frage von Gerechtigkeit und Chancengleichheit, die es zu beantworten gilt. Mehr Repräsentanz dieser Bevölkerungsgruppe würde zudem der Justiz mehr Legitimation verschaffen und das Zugehörigkeitsgefühl migrantischer Communities zum Staat stärken. Fälle wie die NSU-Mordreihe, in der viel zu lange ein rassistisches Motiv ausgeklammert wurde, zeigen zudem, dass es auch an Gerichten oder bei der Polizei die größte denkbare Vielfalt gesellschaftlicher Erfahrungen benötigt, um solche Vorgänge richtig einzuordnen.

In unserem Gastbeitrag benennen wir mögliche Ursachen wie die generelle Bildungsbenachteiligung, weisen aber vor allem darauf hin, dass es an den Stellen hakt, wo qualifizierte Personen für diese Ämter vorgeschlagen werden.


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