Das Visum für Erdbeben-Geflüchtete aus der Türkei wird von der Bundesregierung nicht verlängert. Der SPD-Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Ludwigsburg und Präsident der Deutsch-Türkischen Gesellschaft, Macit Karaahmetoğlu, erklärte am Montag gegenüber dem ZDF-Mittagsmagazin, dass dieses Sonderaufenthaltsrecht ein halbes Jahr nach dem Erdbeben aus seiner Sicht nicht länger notwendig sei.
„Die Notsituation gibt es nicht mehr“, stellte er fest.
„Diese war, als Menschen in ihrer Not nicht wussten, wohin sie sollten. Der Staat war mit dem großen Erdbeben völlig überfordert. Überall Chaos hat geherrscht. Nach dem schrecklichen Erdbeben hat Deutschland etwa 12000 Menschen aufgenommen. Jetzt, nach sechs Monaten, können diese Menschen in der Türkei wieder eine Unterkunft finden. Ich weiß, dass vor allem ältere Menschen dazu bereit sind, in ihre Heimat zurückzukehren. Wohnungen werden gebaut. Die große Not gibt es nicht mehr. Auch wenn es noch lange dauern wird, bis sich die Lage normalisiert hat.“
Der SPD-Politiker betonte gegenüber dem Sender: „Menschen, die über das Sonder-Visum nach Deutschland gekommen sind, können nach dem deutschen Aufenthaltsrecht einen Antrag als Härtefall stellen, falls sie hierbleiben möchten.“ Gleichzeitig appellierte Karaahmetoğlu an die Ausländerbehörden „bei den Regelungen großzügig zu sein“. So sollten Fachkräfte, die in Deutschland einen Arbeitsplatz gefunden haben, nicht erst in die Türkei zurückkehren müssen, um dort bei einer Auslandsvertretung einen Antrag zu stellen und danach erneut ein Verfahren für eine Arbeitsaufnahme zu durchlaufen.
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