Treffen mit ägyptischem Außenminister a.D

Zusammen mit dem außenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, @adis.a93 Adis Ahmetovic, habe ich seine Exzellenz Amr Mussa zum Gespräch empfangen.

Amr Mussa ist ehemaliger ägyptischer Außenminister sowie der frühere Generalsekretär der Arabischen Liga. Es war ein beeindruckendes Treffen mit einem Menschen, dem man in jedem Satz seine enorme diplomatische Erfahrung anmerkt.

Amr Mussa verfolgt mit größtem Engagement und einem feinen Gespür für politische Nuancen das Ziel, zu einer friedlichen Koexistenz der Staaten im Nahen Osten beizutragen. Er macht sich viele Gedanken, wie regionale Sicherheit zukünftig gedacht und umgesetzt werden kann. Ein zentraler Punkt dabei ist eine Zweistaatenlösung zwischen Israel und dem palästinensischen Volk, die auch ich und meine Kolleg:innen der SPD-Bundestagsfraktion für unabdingbar halten.

Amr Mussa wünscht sich zudem, dass Deutschland als eines der einflussreichsten Länder des Westens klar Position bezieht zu Völkerrechtsverstößen und Kriegsverbrechen, die in den Konflikten der Region, allem voran im Gazakrieg nach dem verheerenden Terror-Angriff der Hamas 7. Oktober, begangen werden.

Gleiches trifft auf die jüngste Eskalation zwischen Israel sowie den USA und Iran zu. Diese Position teile ich und stelle mich unumstößlich auf die Seite leidender Zivilisten und des Völkerrechts. Machthaber – egal ob staatlich oder nichtstaatlich – dürfen sich nicht auf das Gesetz des Dschungels berufen und immer weitere Menschenleben ihrer Doktrin oder geopolitischen Agenda zum Opfer fallen lassen.

Die Lage im Nahen Osten ist mit den Entwicklungen der vergangenen Tage nicht einfacher geworden. Ich bin froh, dass es erfahrene Diplomaten wie Amr Mussa gibt, die trotzdem nicht gänzlich ihren Optimismus verlieren und unentwegt nach Lösungen suchen.

Ein großer Dank geht auch an die Friedrich-Ebert-Stiftung, die das Treffen initiiert hat.

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