Angaben gemäß § 5 Telemediengesetz und § 18 Medienstaatsvertrag

Macit Karaahmetoğlu, MdB
Untere Marktstraße 6
71634 Ludwigsburg
Telefon: 030-22773350
Email: macit.karaahmetoglu@bundestag.de.

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Datenschutzhinweise

 

1) Allgemeine Hinweise

 

Diese Datenschutzhinweise informieren Sie über die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personen­bezogenen Daten durch das Mitglied des Deutschen Bundestages (MdB) Macit Karaahmetoglu. Die Datenschutzhinweise informieren Sie über Ihre Rechte und versetzen Sie in die Lage, über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten, informiert zu entscheiden.

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a) Name und Anschrift des Verantwortlichen 

Macit Karaahmetoglu, MdB

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Platz der Republik 1, 

11011 Berlin

macit.karaahmetoglu@bundestag.de

Tel: 030-22773350

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b) Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten

Datenschutzbeauftragter des Herrn Macit Karaahmetoglu, MdB

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Deutscher Bundestag

Kompetenzzentrum Datenschutz

Platz der Republik 1

11011 Berlin

E-Mail: datenschutz.mdb@bundestag.de

Tel.: 030 227-34065

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c) Zweck und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung    

Die von Ihnen mitgeteilten Daten, einschließlich Ihrer Kommunikationsdaten (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, IP-Adresse), verarbeite ich aufgrund Ihres Einverständnisses (Art. 6 Abs 1 lit. a DSGVO), um mit Ihnen in Kontakt treten zu können, zur Wahrnehmung mandatsbezogener Aufgaben (Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO, § 3 BDSG) sowie zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen (Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO).

 

Soweit die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt, die übertragen wurde, ist die Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e, Abs. 3 DS-GVO i. V. m. § 47 AbgG, § 3 BDSG. 

Soweit ich für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einhole, dient Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO als Rechtsgrundlage.

Die Durchführung der statistischen Erhebungen sowie der Einsatz von Analyse-Tools erfolgen auf Grundlage berechtigten Interesses gem. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f DSGVO bzw. Ihrer Einwilligung, Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO. 

Die Abgabe von Unterlagen an das Archiv der sozialen Demokratie der Friedrich-Ebert-Stiftung stützt sich auf Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f DSGVO. 

 

d) Empfänger der Daten

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Grundsätzlich werde ich Ihre Daten nicht an dritte Empfänger weitergeben, es sei denn, die Weitergabe ist zur Bearbeitung Ihrer Anfrage unumgänglich oder ich bin dazu gesetzlich verpflichtet.

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Eine Weiterleitung erfolgt an folgende Stellen:

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• Fraktionen,

• andere MdBs,

• zuständige öffentliche Stellen z.B. Bundesministerien oder Rentenversicherung,

• kommunale und regionale Mandatsträger*innen,

• MdLs,

• Landtagsfraktionen,

• das Archiv der sozialen Demokratie der Friedrich-Ebert-Stiftung

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Auf Wunsch findet die Weiterleitung in anonymisierter Form statt.

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e) Dauer der Speicherung

 

Sofern in dieser Datenschutzerklärung keine anderen Angaben gemacht werden, lösche ich Ihre Daten grundsätzlich, sobald sie für die oben genannten Zwecke nicht mehr erforderlich sind, es sei denn, die vorübergehende Aufbewahrung ist weiterhin notwendig. Soweit nicht anders vermerkt, werden Ihre Daten spätestens zum Ende meines Mandats mit Ausscheiden aus dem Bundestag gelöscht, oder an das Archiv der sozialen Demokratie der Friedrich-Ebert-Stiftung übergeben.

 

f) Betroffenenrechte

 

Sie können unter den o. g. Kontaktdaten beim Verantwortlichen für die Datenverarbeitung Auskunft nach Art. 15 DSGVO über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten sowie unter bestimmten Voraussetzungen die Berichtigung nach Art. 16 DSGVO oder die Löschung Ihrer Daten nach Art. 17 DSGVO verlangen. Ihnen kann weiterhin ein Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten nach Art. 18 DSGVO zustehen.

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Beruht die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO haben Sie ferner das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, rechtmäßigen und auf gesetzlicher Grundlage erfolgenden Datenverarbeitungen zu widersprechen (Art. 21 DSGVO). Das Widerspruchsrecht besteht nicht, soweit an der Verarbeitung ein zwingendes öffentliches Interesse besteht, welches Ihre Interessen überwiegt oder eine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet.

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Beruht die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO haben Sie ferner das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen (Art. 7 Abs. 3 DSGVO). Die bisherige Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

 

Ferner können Sie das Recht auf Herausgabe der von Ihnen bereitgestellten Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format nach Art. 20 DSGVO haben.

 

g) Aufsichtsbehörde

 

Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, sich an eine Datenschutzaufsichtsbehörde zu wenden (Art. 77 DSGVO). Die für mich zuständige Behörde ist die/der:

Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI)

Graurheindorfer Str. 153
53117 Bonn

Telefon: +49 (0) 228 997799-0
E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de

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h) Anfrage per E-Mail, Telefon oder Telefax

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Wenn Sie mich per E-Mail, Telefon oder Telefax kontaktieren, wird Ihre Anfrage inklusive aller daraus hervorgehenden personenbezogenen Daten (Name, Anfrage) zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens bei mir gespeichert und verarbeitet. Diese Daten gebe ich nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Bitte beachten Sie, dass eine Kommunikation über E-Mail, Telefon oder Telefax grundsätzlich nicht verschlüsselt und so nicht durch die Einsichtnahme Dritter geschützt ist. Diese Verarbeitung basiert auf Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Ihre Einwilligung).

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2) Website

 

a) Hosting und Content Delivery Networks (CDN) 

 

I) 

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II) Externes Hosting

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Diese Website wird bei einem externen Dienstleister gehostet. Personenbezogene Daten, welche auf dieser Website erhoben werden, werden auf den Servern des Hosters verarbeitet. Dabei handelt es sich vornehmlich um

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• IP-Adressen,

• Kontaktanfragen,

• Meta- und Kommunikationsdaten,

• Vertragsdaten,

• Kontaktdaten,

• Namen,

• Website-Zugriffe,

• Sonstige Daten, die über eine Website generiert werden.

• Statistiken

 

Folgender Hoster wird eingesetzt:

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Wix.com Ltd.

Yunitsman 5 St

Tel Aviv

Israel

 

Um eine datenschutzkonforme Verarbeitung zu gewährleisten, habe ich eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung mit dem Hoster geschlossen.

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Die Verarbeitung der Daten durch den externen Hoster erfolgt auf Grundlage der Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung.

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III) Server-Log-Dateien

 

Es werden automatisch Informationen erhoben und in sogenannten Server-Log-Dateien gespeichert. Diese Informationen werden automatisch von Ihrem Browser an mich übermittelt und setzen sich wie folgt zusammen:

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• Browsertyp,

• Betriebssystem

• Referrer URL

• Hostname des zugreifenden Rechners

• Uhrzeit der Serveranfrage

• IP-Adresse

 

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

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Ich verarbeite die Log-Dateien auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO. Die Server-Log-Dateien werden nach 14 Wochen gelöscht.

 

IV) SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung

 

Aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte wird eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung eingesetzt. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile ihres Browsers, von „http://“ auf „https://“ wechselt und an dem Schloss in Ihrer Browserzeile.

Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an mich übermitteln, nicht ohne weiteres von Dritten mitgelesen werden.

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b) Cookies

 

I) Allgemeines

 

Cookies sind kleine Dateien, welche auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Man unterscheidet zwischen temporären („Session-Cookies“) und dauerhaften (permanenten) Cookies.
Darüber hinaus können Cookies auch von Drittanbietern („Third-Party-Cookies“) auf Ihrem Endgerät gesetzt werden.
Zusätzlich werden Cookies nach der Funktion differenziert. So sind technisch notwendige Cookies für den reibungslosen Betrieb der Website obligatorisch. Analyse- oder Werbecookies dagegen sind optional und erfordern Ihre Einwilligung.

Sofern ich technisch notwenige Cookies einsetze, geschieht dies auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO und § 25 Abs. 2 TDDDG. Kommen dagegen optionale Cookies zum Einsatz, beruht der Einsatz auf Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Ihrer Einwilligung).

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II) Einwilligung zur Nutzung von Cookies

 

Ich informiere Sie über die Verwendung von Cookies in einem so genannten „Cookie-Banner“. Dieses Cookie-Banner erscheint bei Ihrem erstmaligen Besuch auf der Website und ermöglicht es Ihnen, in die Nutzung von optionalen Cookies einzuwilligen.

Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen.

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Consent Management Plattform (CMP) / Cookie-Banner

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III) Technisch notwendige Cookies

 

Bezeichnung

Zweck

Speicherdauer

 

IV) Optionale Cookies

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Bezeichnung

Zweck

Speicherdauer

 

c) Kontaktformular

 

Wenn Sie mir per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei mir gespeichert. Diese Daten gebe ich nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Diese Verarbeitung basiert auf Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Ihrer Einwilligung).

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d) Analyse-Tools

 

e) Sonstige Plugins und Tools

 

I) Web Fonts

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Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts, die von Anbieter - hier bitte eigene/n Anbieter eintragen - bereitgestellt werden. Beim Aufruf einer Seite lädt Ihr Browser die benötigten Web Fonts in ihren Browsercache, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen.

Zu diesem Zweck muss der von Ihnen verwendete Browser Verbindung zu den Servern des o. g. Anbieter aufnehmen. Hierdurch erlangt der Anbieter Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse diese Website aufgerufen wurde. Die Nutzung der Web Fonts erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Wenn Ihr Browser Web Fonts nicht unterstützt, wird eine Standardschrift von Ihrem Computer genutzt.

Weitere Informationen zum Dienst finden Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters: - hier bitte Link zur Datenschutzerklärung des Anbieters eintragen -

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3. Soziale Medien

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Ich unterhalte öffentlich zugängliche Profile in sozialen Netzwerken. Die im Einzelnen von mir genutzten sozialen Netzwerke finden Sie unter dem Abschnitt 3.1. dieser Erklärung zu den sozialen Medien.

Soziale Netzwerke können Ihr Nutzerverhalten in der Regel umfassend analysieren, wenn Sie deren Website oder eine Website mit integrierten Social-Media-Inhalten (z. B. Like-Buttons oder Werbebannern) besuchen. Durch den Besuch meiner Social-Media-Präsenzen werden zahlreiche datenschutzrelevante Verarbeitungsvorgänge ausgelöst. Im Einzelnen:

Wenn Sie in Ihrem Social-Media-Account eingeloggt sind und meine Social-Media-Präsenz besuchen, kann der Betreiber des Social-Media-Portals diesen Besuch Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Ihre personenbezogenen Daten können unter Umständen aber auch dann erfasst werden, wenn Sie nicht eingeloggt sind oder keinen Account beim jeweiligen Social-Media-Portal besitzen. Diese Datenerfassung erfolgt in diesem Fall beispielsweise über Cookies, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden oder durch Erfassung Ihrer IP-Adresse.

Mit Hilfe der so erfassten Daten können die Betreiber der Social-Media-Portale Nutzerprofile erstellen, in denen Ihre Präferenzen und Interessen hinterlegt sind. Auf diese Weise kann Ihnen interessenbezogene Werbung in- und außerhalb der jeweiligen Social-Media-Präsenz angezeigt werden. Sofern Sie über einen Account beim jeweiligen sozialen Netzwerk verfügen, kann die interessenbezogene Werbung auf allen Geräten angezeigt werden, auf denen Sie eingeloggt sind oder eingeloggt waren.

Bitte beachten Sie außerdem, dass ich nicht alle Verarbeitungsprozesse auf den Social-Media-Portalen nachvollziehen kann. Je nach Anbieter können daher ggf. weitere Verarbeitungsvorgänge von den Betreibern der Social-Media-Portale durchgeführt werden. Details hierzu entnehmen Sie den Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Social-Media-Portale.

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3.1. Welche Daten ich als Betreiber meiner Social-Media-Kanäle verarbeite:

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Ich als Betreiber meiner Social-Media-Kanäle verarbeite in eigener Verantwortung personenbezogene Daten nur in begrenztem Umfang. Ich verfüge über Profile bei

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• Facebook (Meta Platform Ireland Limited)

• Instagram (Meta Platform Ireland Limited)

• TikTok (TikTok Technology Limited)

• X (X Corp.)

• Youtube (Google Ireland Limited)

• LinkedIn (LinkedIn Corp.)

 

Bei den aufgeführten Social-Media-Kanälen verarbeite ich als verantwortlicher Seitenbetreiber folgende personenbezogene Daten von Ihnen:

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• Inhalte und Posts: Texte, Bilder und Videos, die ich veröffentliche. Hierbei können personenbezogene Daten Dritter enthalten sein (z. B. Fotos von Veranstaltungen).

• Interaktionen mit Nutzenden: Antworten auf Kommentare, Reaktionen (Likes, Shares, Retweets), Erwähnungen oder Direktnachrichten. Ich verarbeite dabei die von Ihnen aktiv bereitgestellten Daten.

• Moderation und Community-Management: Im Rahmen des Betriebs meiner Social-Media-Kanäle verarbeite ich personenbezogene Daten eigenständig, soweit dies für eine sachgerechte Moderation erforderlich ist. Dazu gehören insbesondere:

  • Sichtung, Bewertung und ggf. Löschung von Nutzerbeiträgen (z. B. Kommentare, Nachrichten, Erwähnungen), wenn diese gegen meine Nutzungsrichtlinien für Kommentare und Beiträge (Netiquette) oder gegen geltendes Recht verstoßen. Dabei verarbeite ich die im jeweiligen Beitrag enthaltenen personenbezogenen Daten, insbesondere den Nutzernamen, das Profilbild sowie den Textinhalt des Kommentars. Diese Verarbeitung dient der der Sicherstellung eines respektvollen Dialogs und der Einhaltung gesetzlicher Vorgaben.

  • Sicherung und Dokumentation einzelner Inhalte, wenn konkrete Anhaltspunkte für Rechtsverstöße vorliegen. In solchen Fällen speichere ich Screenshots oder Mitschnitte des betreffenden Inhalts (z. B. beleidigende Kommentare oder Drohungen) einschließlich des Benutzernamens, Zeitstempels und Links zum Beitrag. Die Verarbeitung erfolgt zum Zweck der Beweissicherung und ggf. zur Weitergabe an zuständige Strafverfolgungs- oder Aufsichtsbehörden.

• Aktionen wie beispielsweise Umfragen: Falls solche Angebote stattfinden, verarbeite ich die für die Teilnahme erforderlichen Daten (z. B. Name, Nachricht, ggf. Kontaktinformationen).

• Statistiken im Rahmen meiner Nutzung: Beim Besuch meiner aufgeführten Social-Media-Kanäle werden mir sogenannte Insights-Daten bereitgestellt. Dabei handelt es sich um statistische, zusammengefasste Nutzungsdaten, aus denen ich erkennen kann, wie Nutzende mit meiner Seite interagieren (z. B. Seitenaufrufe, Reichweite, demografische Angaben, Uhrzeiten der Besuche). Diese Informationen sind aggregiert, das heißt, sie beziehen sich nicht auf einzelne Personen, sondern zeigen allgemeine Trends. Individuelle Rohdaten einzelner Nutzender liegen mir nicht vor.

• Kontaktverwaltung: Nachrichten oder Anfragen können in internen Systemen bearbeitet und dokumentiert werden.

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3.2. Welche Daten verarbeitet der jeweilige Anbieter / Plattformbetreiber?

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Bitte beachten Sie, dass durch den jeweiligen Plattformbetreiber ebenfalls personenbezogene Daten verarbeitet werden, die außerhalb meiner Verantwortung liegen und ich daher keinen Einfluss darauf habe.

Nicht in meiner Verantwortung liegen beispielsweise:

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• Plattformseitiges Tracking (Cookies, Pixel, Geräteinformationen, sogenanntes Fingerprinting),

• Profilbildung oder Werbung durch den Plattformanbieter,

• Übermittlung von Daten in Drittländer durch den Plattformbetreiber,

• Verarbeitung von Standortdaten oder Freundeslisten.

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3.3. Transparenz und Information

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3.3.1 .Transparenz und Information

 

Ich verarbeite Ihre Daten nachvollziehbar und transparent (Art. 5 Abs. 1 lit. a DSGVO).
Das bedeutet:

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• Informationspflichten: Ich informiere Sie über Art, Zweck und Umfang der Verarbeitung Ihrer personenbezogene Daten gemäß Art. 13 DSGVO.

  • Bei Nutzung der Website: Beim Besuch meiner Website werden Sie über das Cookie-Banner auf die Verarbeitung personenbezogener Daten hingewiesen. Über den dort bereitgestellten Link gelangen Sie zu meiner Datenschutzerklärung, in der sämtliche Verarbeitungen im Detail erläutert sind.

  • Bei Nutzung meiner Social-Media-Profile: Wenn Sie mir über soziale Netzwerke eine Direktnachricht senden, Beiträge kommentieren oder Inhalte mit mir teilen, finden Sie alle Informationen über Art, Zweck und Umfang der Datenverarbeitung in der verlinkten Datenschutzerklärung in der Bio des jeweiligen Profils.

In beiden Fällen können Sie sich vor der Erhebung personenbezogener Daten umfassend über die jeweilige Verarbeitung informieren.

• Betroffenenrechte: Sie können Ihre Betroffenenrechte (z. B. Auskunft, Berichtigung, Löschung, Widerspruch) jederzeit unkompliziert wahrnehmen. Die Hinweise zu Ihren umfänglichen Betroffenenrechten und der Möglichkeit zur Kontaktaufnahme finden Sie unter den Abschnitten 1f) „Betroffenenrechte“ und 1a) „Verantwortlicher für die Datenverarbeitung“ in dieser Datenschutzerklärung.

Wenn Sie einen meiner oben erwähnten Social-Media-Auftritte besuchen, bin ich für die jeweiligen, im Abschnitt 3.1., verarbeiteten Daten und Datenverarbeitungsvorgänge (z.B. Inhalte, Posts, Interaktion mit Nutzenden, Moderation) verantwortlich. Sie können Ihre Rechte (Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung und Datenübertragbarkeit) jederzeit mir gegenüber in Hinblick auf diese verarbeiteten Daten geltend machen. Für die darüber hinaus gehenden Datenverarbeitungsvorgänge, wie in Abschnitt 3.2. erwähnt, ist der jeweiligen Anbieter / Plattformbetreiber verantwortlich, bei dem Sie Ihre Betroffenenrechte direkt gelten machen müssen.

• Speicherdauer: Die unmittelbar von mir über die Social-Media-Präsenz erfassten Daten werden von meinen Systemen gelöscht, sobald der Zweck für ihre Speicherung entfällt (z. B. Ende meines Mandats, Aufgabe meiner jeweiligen Social Media-Präsenz), Sie mich zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt. Gespeicherte Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät, bis Sie sie löschen. Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insb. Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt. Auf die Speicherdauer Ihrer Daten, die von den Betreibern der sozialen Netzwerke zu eigenen Zwecken gespeichert werden, habe ich keinen Einfluss. Für Einzelheiten dazu informieren Sie sich bitte direkt bei den Betreibern der sozialen Netzwerke (z. B. in deren Datenschutzerklärung, siehe unten).

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3.3.2. Datenschutzhinweise der Anbieter / Plattformbetreiber

 

Facebook

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Ich verfüge über ein Profil bei Facebook. Anbieter dieses Dienstes ist die Meta Platform Ireland Limited, Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5, Irland. Die erfassten Daten werden nach Aussage von Facebook auch in die USA und in andere Drittländer übertragen.

Sie können Ihre Werbeeinstellungen selbstständig in Ihrem Nutzer-Account anpassen. Klicken Sie hierzu auf folgenden Link und loggen Sie sich ein: https://www.facebook.com/settings?tab=ads.

Die Datenübertragung in die USA wird auf den Angemessenheitsbeschluss (EU-US Data Privacy Framework; https://commission.europa.eu/document/fa09cbad-dd7d-4684-ae60-be03fcb0fddf_en) sowie hilfsweise auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie unter https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum

und

https://de-de.facebook.com/help/566994660333381.

Details entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Facebook: https://www.facebook.com/about/privacy/.

 

X (vormals: Twitter)

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Ich nutze den Kurznachrichtendienst X. Anbieter ist die Twitter International Unlimited Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2, D02 AX07, Irland.

Sie können Ihre X-Datenschutzeinstellungen selbstständig in Ihrem Nutzer-Account anpassen. Klicken Sie hierzu auf folgenden Link und loggen Sie sich ein: https://x.com/settings/account/personalization.

Die Datenübertragung in die USA wird auf den Angemessenheitsbeschluss (EU-US Data Privacy Framework, sowie hilfsweise auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie hier: https://gdpr.x.com/en/controller-to-controller-transfers.html.

Details entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von X: https://x.com/de/privacy.

 

Instagram

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Ich verfüge über ein Profil bei Instagram. Anbieter ist die Meta Platform Ireland Limited, Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5, Irland.

Die Datenübertragung in die USA wird auf den Angemessenheitsbeschluss (EU-US Data Privacy Framework; https://commission.europa.eu/document/fa09cbad-dd7d-4684-ae60-be03fcb0fddf_en) sowie hilfsweise auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie hier: https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum und https://de-de.facebook.com/help/566994660333381.

Details zu deren Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Instagram: https://help.instagram.com/519522125107875.

 

TikTok

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Ich verfüge über ein Profil bei TikTok. Anbieter dieses Dienstes ist die TikTok Technology Limited, 10 Earlsfort Terrace, Dublin, D02 T380, Irland. Nach Angaben des Anbieters werden die erfassten Daten auch in Drittländer, insbesondere die USA, übermittelt.

Die Datenübertragung in die USA stützt sich auf den Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission im Rahmen des EU-U.S. Data Privacy Framework (DPF):
https://commission.europa.eu/document/fa09cbad-dd7d-4684-ae60-be03fcb0fddf_en
Hilfsweise beruft sich TikTok auf die von der EU-Kommission genehmigten Standardvertragsklauseln (SCC):
https://www.tiktok.com/legal/page/eea/privacy-policy/de

Informationen zur Verwaltung Ihrer datenschutzbezogenen Einstellungen auf TikTok erhalten Sie unter:
https://support.tiktok.com/de/account-and-privacy/personalized-ads-and-data/personalization-and-data

Weitere Details entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von TikTok:
https://www.tiktok.com/legal/page/eea/privacy-policy/de

 

YouTube

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Ich verfüge über ein Profil bei YouTube. Anbieter ist die Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.

Darüber hinaus können nach dem Start eines YouTube-Videos weitere Datenverarbeitungsvorgänge ausgelöst werden, auf die ich keinen Einfluss habe.

Die Datenübertragung in die USA wird auf den Angemessenheitsbeschluss (EU-US Data Privacy Framework; https://commission.europa.eu/document/fa09cbad-dd7d-4684-ae60-be03fcb0fddf_en) sowie auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt.

Details zu deren Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von YouTube: https://policies.google.com/privacy?hl=de.

 

3.4.  Privacy by Default (Datenschutzfreundliche Voreinstellungen)

 

Ich treffe nach Art. 25 DSGVO technische und organisatorische Maßnahmen, damit Ihre Daten bestmöglich geschützt sind. Das bedeutet unter anderem:

Standardmäßig sind nur die Funktionen aktiviert, die für die Nutzung unbedingt erforderlich sind („privacy by default“). Im Folgenden sind die Maßnahmen dargestellt:

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• Wo ich Einfluss habe, deaktiviere ich datenschutzintensive Funktionen wie:

  • Statistik- oder Tracking-Tools,

  • Standortfreigaben,

  • die Verarbeitung sensibler Daten,

  • oder die Verwendung Ihrer Daten zum Training von KI-Systemen.

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• Unter Ziffer 3.1. und 3.2. stelle klar, wer für die Verarbeitung verantwortlich ist (ich oder die Plattform) und vereinfache Ihnen die Inanspruchnahme Ihrer Rechte.

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Mein Ziel ist, die Risiken, die aus der Nutzung sozialer Netzwerke entstehen können, so weit wie möglich zu reduzieren und Ihnen größtmöglichen Schutz bei der Interaktion mit meinen Angeboten zu gewährleisten.

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Datenlöschung/Speicherdauer

Grundsätzlich werden personenbezogene Daten gelöscht, sobald der Zweck der Speicherung entfällt und der Löschung keine vertraglichen oder gesetzlichen Aufbewahrungsfristen entgegenstehen. Soweit nicht anders vermerkt, werden Ihre Daten spätestens bei Ende meines Mandats gelöscht. 

Anstelle der Löschung können Unterlagen – in Papierform oder digital - mit personenbezogenen Daten für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke an das Archiv der sozialen Demokratie der Friedrich-Ebert-Stiftung abgegeben werden.

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3.5. Rechtsgrundlage der Verarbeitung 

 

Ich als „öffentliche Stelle“ verarbeite personenbezogene Daten nur dann, wenn hierfür eine Rechtsgrundlage besteht. Die Datenverarbeitung im Rahmen meiner Social-Media-Angebote erfolgt daher in der Regel auf Basis von:

​

• Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO (rechtliche Verpflichtung), wenn ich gesetzlich verpflichtet bin, bestimmte Informationen bereitzustellen, oder

• Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO (Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse), soweit ich meine Aufgaben der Informations- und Öffentlichkeitsarbeit wahrnehme, oder

• Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung), wenn es sich um freiwillige Zusatzfunktionen handelt (z.B. Newsletter, Pushnachrichten), die jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufbar sind.

​

Damit stelle ich sicher, dass meine Posts, Kommentare und Interaktionen mit Ihnen auf einer rechtlich abgesicherten Grundlage erfolgen.