Datum Uhrzeit Ort Thema 13.-17.04.26 ganztägig Berlin Plenarwoche 20.-24.04.26 ganztägig Berlin Plenarwoche 04.-08.05.26 ganztägig Berlin Plenarwoche 18.-22.05.2026 ganztägig Berlin Plenarwoche 27.05.2026 17:30 Uhr Ludwigsburg, Scala Offenes Mikrofon: Mit Isabel Cademartori und Robin Mesarosch 22.05.2026 19:00 Uhr Keltensaal Asperg, Marktplatz 2, 71679 Asperg 125 Jahre SPD-Ortsverein Asperg 08.-12.06.2026 ganztägig Berlin Plenarwoche

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Als Sprecher meiner Fraktion in der Parlamentariergruppe Südkaukasus war ich ganz zum Schluss des Monats in Aserbaidschan unterwegs. Wir haben das Land intensiv bereist, viele unterschiedliche Orte gesehen und spannende Eindrücke gesammelt. Für mich war es der erste Besuch und eine wertvolle Gelegenheit, Aserbaidschan besser kennenzulernen. Besonders wichtig war der Austausch vor Ort: mit Lokalpolitikerinnen und -politikern, dem deutschen Botschafter sowie Vertreterinnen und

Mitte April habe ich im Bundestag zur Schattenflotte Russlands gesprochen. Dabei kommt man an einigen grundsätzlichen Fragen nicht vorbei: Gilt das Völkerrecht immer oder nur dann, wenn es uns politisch passt? Können wir glaubwürdig Sanktionen fordern, wenn wir sie an anderer Stelle aus Abhängigkeit unterlassen? Diese Fragen sind nicht bequem, aber sie sind notwendig, wenn wir konsequent bleiben wollen. Die vollständige Rede gibt es in der Mediathek des Bundestages. Hier ge

Das Bild eines israelischen Soldaten, der auf eine Jesus-Statue im Libanon einschlägt, ging kürzlich um die Welt. Inzwischen wurde die Statue ersetzt und zwei IDF-Streitkräfte im Zusammenhang mit diesem Vorfall zu einer kurzen Haftstrafe verurteilt – was ich natürlich begrüße. Es zeigt, dass Israels Regierung, das Militär, die Justiz durchaus in der Lage sind, einzulenken und die eigenen Vergehen auch einzugestehen – wenn der Druck von außen groß genug ist. Ein Großteil der i

Im Herbst hatte Bundesbauministerin Verena Hubertz den Projektaufruf zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten", auch bekannt als "Sportmilliarde", gestartet. Daraufhin haben sich viele Kommunen in meinen Wahlkreisen dafür beworben. Heute hat der Bundestag beschlossen, wohin der erste Teil davon geht. Für Sanierungsprojekte in Münchingen, Sersheim, Gundelsheim und Königsbronn gingen die Anträge erfolgreich aus. Im Wahlkreis Ludwigsburg gehen für die Umwandlung ein

Herr Schlecht (r.) stellte Bundesumweltminister Carsten Schneider (2. v.r.) das Neckarbiotop vor und erklärte, was von der Planung bis zur Umsetzung alles nötig war. Rechts neben mir: Andreas Stoch, links: Nathalie Ziwey und Oberbürgermeister Matthias Knecht. Ein absolutes Highlight und eine große Ehre: Im Februar durfte ich Bundesumweltminister Carsten Schneider in Ludwigsburg in den Zugwiesen begrüßen. Mit dabei waren außerdem Andreas Stoch, Rita Schwarzelühr-Sutter sowie d

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat einen Zulassungsstopp für freiwillige Teilnehmer an Integrationskursen verhängt. Begründet wird die Entscheidung mit finanziellen Herausforderungen und stark gestiegenen Teilnehmerzahlen – von rund 100.000 in den Jahren 2020/21 auf zuletzt über 300.000 pro Jahr. Künftig werde das Angebot wieder "gezielter gesteuert". Betroffen sind vor allem Asylbewerber*innen im laufenden Verfahren, Geduldete sowie Geflüchtete aus der

Bettina Lugk (linke Seite, Mitte) war als stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses zu Besuch bei Thales. Wir brauchen einen direkten Dialog zwischen Industrie und Politik. Gemeinsam mit Bettina Lugk, MdB und stellv. Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, habe ich im Januar die Thales Deutschland GmbH in Ditzingen besucht. Thales leistet einen wichtigen Beitrag dazu, unsere Bundeswehr auszustatten. Der persönliche Austausch und die anschließende Führung dur

Der Wahlkreistag in Vaihingen Enz – ein spannendes Format, um in persönlichen Austausch zu kommen. Bildquelle: Albert Arning Die DIVaN - Demokratie-Initiative Vaihingen/Enz hatte mich zu einem Wahlkreistag in Vaihingen Enz eingeladen. Zufällig ausgewählte Bürger*innen trafen auf Politiker*innen auf Kommunal- und Bundesebene aus vielen Fraktionen. 35 Bürger*innen nahmen schließlich an dem Austausch zum Thema „Aufrüstung" an einem Nachmittag Ende Januar teil. Gesprochen wurde i

Ein prominenter Untersuchungsfall: Keiner der Vorwürfe des BSW hatte sich bestätigt. Der Wahlprüfungsausschuss hat unter meinem Vorsitz nun abschließend über die Wahleinsprüche des BSW beraten, soweit diese auf eine Neuauszählung der Bundestagswahl vom Februar 2025 gerichtet waren. Der Ausschuss hat mehrheitlich beschlossen, dem Plenum des Bundestages zu empfehlen, diese Einsprüche zurückzuweisen. Die Einsprüche des BSW wurden umfassend und sorgfältig geprüft. Sämtlichen vom

Das Mittelmeer ist keine bloße Fläche auf der Karte. Es ist Lebensader, Handelsroute – und leider für viele Menschen auch ein gefährlicher Fluchtweg. Genau hier entscheidet sich, wie sicher Europa ist und wie ernst wir unsere Verantwortung nehmen. Operation Sea Guardian schützt seit 2016 diesen Raum: durch Seeraumüberwachung, Lagebildaustausch und die Bekämpfung von Terrorismus und Waffenschmuggel. Damit werden Bedrohungen frühzeitig erkannt und Instabilität, organisierte Kri

Im November habe ich den armenischen Botschafter Viktor Yengibaryan im Deutschen Bundestag empfangen. In einem intensiven Gespräch haben wir uns über die aktuelle Lage im Südkaukasus ausgetauscht. Natürlich ging es dabei auch um die Beziehungen zwischen Armenien und der Türkei, die eine zentrale Rolle für ein friedliches Miteinander und eine gute Zukunft der Region spielen. Als Sprecher meiner Fraktion in der Parlamentariergruppe Südkaukasus ist mir der regelmäßige Austausch

Der Bund stellt im Haushalt 2026 eine Förderung von bis zu 250.000 Euro für die Schlossfestspiele Ludwigsburg bereit. Gemeinsam mit den Mitgliedern des Haushaltsausschusses habe ich dafür gesorgt, dass dieses traditionsreiche Kulturereignis die notwendige Unterstützung erhält. Die Schlossfestspiele sind ein kulturelles Aushängeschild unserer Region. Ich freue mich sehr, dass wir diese Förderung sichern konnten, denn sie stärkt ein Festival mit jahrzehntelanger internationaler

Der Bundestag hat die umfassendste Reform seiner Geschäftsordnung seit 1980 beschlossen. Sie stärkt den Bundestag als Ort der Debatte, der Gesetzgebung und des Respekts. Der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung, dem ich vorsitze, hat diese Reform empfohlen. Ich habe mich ausdrücklich dafür ausgesprochen, weil klare Regeln und eine faire Debattenkultur das Fundament unserer Demokratie sind. Unter anderem wurden folgende Punkte reformiert: Die Wahl der Vize

Es ist mir eine außerordentliche Ehre, für die kommenden zwei Jahre Vorsitzender der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen e.V. (DVParl) zu sein. Der Verein bietet seit über fünf Jahrzehnten einen Ort, um über unseren Parlamentarismus, unsere Demokratie, unseren Rechtsstaat zu diskutieren. Mit Veranstaltungen und der vierteljährlich herausgegebenen Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl) wollen wir das gesellschaftliche Verständnis unseres Regierungssystems in Bund und

Als Vorsitzender des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung habe ich im Parlamentsfernsehen zur geplanten Geschäftsordnungsreform Stellung genommen. Ziel der Reform ist es, die Debattenkultur im Bundestag zu schützen und die Regeln so anzupassen, dass Respekt und Sachlichkeit auch künftig den parlamentarischen Austausch prägen. In diesem Ausschnitt des Interviews geht es um die Kritik an der abnehmenden Zahl öffentlicher Ausschusssitzungen. Das vollständi

Es war mir eine Freude Erich Vontobel, Abgeordneter der Schweizer Bundesversammlung, zum Gespräch in Berlin zu empfangen. Er hat die Schweizer Friedensinitiative für mitgegründet, die sich vor allem für die Rückkehrrechte aus Bergkarabach geflohener Armenier:innen einsetzt. Ich habe ihm Unterstützung für dieses Anliegen ausgesprochen, zugleich aber deutlich gemacht, dass dies nur ein Teilaspekt eines größeren, umfassenden Prozesses der Aussöhnung sein kann. Jahrzehnte gewalts

Ich freue mich sehr, dass ich von meiner Fraktion zu ihrem Sprecher in der Deutsch-Südkaukasischen Parlamentariergruppe ernannt wurde. Auch im Europaausschuss sowie als stv. Mitglied im Auswärtigen Ausschuss betreue ich bereits diese Region als Berichterstatter. Der Südkaukasus ist vor allem geprägt vom jahrzehntelangen Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan. Hier gab es zuletzt Entwicklungen, die Hoffnung auf eine friedliche Zukunft beider Staaten verbreiten. Die Auswi

Wir hatten auch dieses Mal viel zu besprechen. Am Dienstag (15.07.25) war ich zu einem unserer regelmäßigen Gesprächstermine bei...