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macitkaraahmetoglu
29. Aug. 20251 Min. Lesezeit


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macitkaraahmetoglu
11. Aug. 20251 Min. Lesezeit
Förderaufruf bereits gestartet - Deutschland lernt Schwimmen: Mehr Kinder sollen sicher schwimmen lernen
Knapp 60 Prozent der Zehnjährigen in Deutschland können nicht sicher schwimmen. Mit dem Modellvorhaben „Deutschland lernt Schwimmen“ wollen die Bundesregierung, der Deutsche Schwimm-Verband (DSV) und die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) das ändern. Gemeinsam wollen sie mehr Schwimmangebote schaffen und die Schwimmausbildung vor Ort stärken. Davon können auch Kinder in meinen Wahlkreisen Ludwigsburg, Aalen-Heidenheim und Heilbronn profitieren. „Schwimmen zu könne
macitkaraahmetoglu
vor 5 Tagen1 Min. Lesezeit


Meine Rede im Bundestag zum Internationalen Strafgerichtshof
Wer den Internationalen Strafgerichtshof zerschlagen möchte, kann kein Freund Europas sein – ganz gleich, ob er Putin, Trump oder sonst wie heißt. Vielmehr müssen wir das Völkerstrafrecht und den Internationalen Strafgerichtshof stärken. Wir stehen in der Pflicht künftigen Generationen eine bessere Weltordnung zu hinterlassen. Das habe ich in meiner gestrigen Rede im Bundestag klar zum Ausdruck gebracht. Der Internationale Strafgerichtshof ist einer der bedeutendsten zivilisa
macitkaraahmetoglu
vor 6 Tagen1 Min. Lesezeit
Meine Rede im Bundestag: Internationale Schadensersatzkommission für die Ukraine
Russland zerstört Städte, foltert Menschen und greift gezielt Rettungskräfte an. Und am Ende soll niemand dafür zahlen? Im Bundestag habe ich deutlich gemacht: Völkerrecht darf kein Bekenntnis auf dem Papier bleiben. Wer einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg führt, muss Verantwortung übernehmen. Kriegsverbrecher müssen bestraft werden. Und der verantwortliche Staat muss für die verursachten Schäden aufkommen. Die Unterstützung der Ukraine ist dabei kein Gegensatz zu deutsc
macitkaraahmetoglu
30. Okt.1 Min. Lesezeit


Meine Rede im Bundestag zur deutsch-türkischen Partnerschaft
"Wir erwarten von unseren europäischen Freunden, dass sie sich nicht von der Türkei abwenden, sondern stärker an ihre demokratische Zukunft glauben. Wir möchten, dass sie die Türkei nicht auf ihre gegenwärtige Regierung reduzieren, sondern auch die Menschen sehen, die sich nach Gerechtigkeit und Freiheit sehnen." Mit diesem Zitat von Ekrem İmamoğlu habe ich meine Rede im Bundestag über die Partnerschaft zwischen Deutschland und der Türkei im Bundestag geschlossen. Auch wenn i
macitkaraahmetoglu
21. Okt.1 Min. Lesezeit


Mit Bundesaußenminister Johann Wadephul in Ungarn
Ein besonderer Moment: Am Denkmal „Schuhe am Donauufer“ kamen wir mit Vertreter*innen der Jüdischen Gemeinde Budapest ins Gespräch. Ich war Mitte September gemeinsam mit Bundesaußenminister Johann Wadephul auf Delegationsreise in Ungarn. Mit der Luftwaffe sind wir nach Budapest gereist, wo uns ein intensives Tagesprogramm mit vielen unterschiedlichen Gesprächsterminen erwartete. Unter anderem wurden wir von Gergely Gallai empfangen, er ist Fürsprecher der deutschen Minderheit
macitkaraahmetoglu
15. Okt.1 Min. Lesezeit


Beitragsstablisierungsgesetz: Zwei Perspektiven aus dem Wahlkreis
In Gerlingen traf ich am Unternehmenssitz Joachim und Paula Glotz, um über die Situation im Hilfsmittelbereich zu sprechen. In den vergangenen zwei Jahrzehnten haben wir dieses Land zu oft verwaltet statt gestaltet. Wir sahen zu, wie Brücken und Schulen wegbröckelten, die digitale Infrastruktur ins Hintertreffen geriet und die sozialen Sicherungssysteme sehenden Auges auf die demografische Lawine zusteuerten. Daher ist es auch nötig, Reformen im Gesundheitswesen anzugehen – w
macitkaraahmetoglu
13. Okt.2 Min. Lesezeit


Sind wir gut gerüstet für die Zukunft? - Nils Schmid in Ludwigsburg
Unter der Leitung von Moritz Schwier (links neben mir) und Aus Abdulamir (links außen) hat der AK Europa-, Außen- und Sicherheitspolitik für den SPD-Kreisverband die Veranstaltung „Sind wir gut gerüstet für die Zukunft?“ organisiert. Ende September hatte ich die besondere Ehre, die Veranstaltung „Sind wir gut gerüstet für die Zukunft?“ des SPD-Kreisverbands Ludwigsburg mit Dr. Nils Schmid zu moderieren. Nils Schmid blickt auf eine lange politische Karriere zurück. Der ehemali
macitkaraahmetoglu
4. Okt.1 Min. Lesezeit


Zustimmungsverfahren zu AGB-Änderungen: Zu viel Bürokratie?
Für Heiko Herbst, Dr. Heinz-Werner Schulte und Marco Beckbissinger (v.l.n.r.) immer noch ein aktuelles Thema: Ein Mechanismus zur Anpassung von auf Dauer angelegten Bankverträgen. Schon 2023 überlegte das Bundesministerium für Justiz eine entsprechende Gesetzesänderung zu entwickeln – diese kam dann allerdings nicht. Wer kennt es nicht? Die EU erlässt eine neue Verordnung oder der Bundestag beschließt ein neues Gesetz im Bankenbereich und schon bittet einen die eigene Bank um
macitkaraahmetoglu
4. Okt.1 Min. Lesezeit


Besuch am Lise-Meitner-Gymnasium in Remseck
Es hat Spaß gemacht, mit so vielen neugierigen jungen Menschen ins Gespräch zu kommen. Ende September war ich beim Lise-Meitner-Gymnasium in Remseck zu Besuch. Begrüßt wurde ich von Lehrerin Waltraud Kempf, Schulleiter Nikolaus Weiske und den Schüler*innen aus der Stufe 10. Dann ging es nach einer kurzen Vorstellung meinerseits und meiner Tätigkeit als Abgeordneter direkt los: Wie beurteile ich die Zukunftsaussichten der Volksparteien? Wie beeinflussen soziale Medien die poli
macitkaraahmetoglu
4. Okt.1 Min. Lesezeit
„Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder“: Vier Kommunen in meinen Wahlkreisen profitieren von Bundesförderung
Der Bund stellt zusätzlich zur sogenannten Sportmilliarde weitere 250 Millionen Euro aus dem Sondervermögen explizit für Schwimmbäder zur Verfügung. Gefördert werden die Sanierung und Modernisierung von Hallen- und Freibädern. Das Interesse an dem zusätzlichen Programm war sehr groß. Im September hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages schließlich Förderungen für Vaihingen Enz, Eberdingen, Neckarsulm und Westhausen bewilligt. Gefördert werden in meinem Wahlkreis
macitkaraahmetoglu
27. Sept.1 Min. Lesezeit


Politischer Dialog beim AWO-Kreisverband Heidenheim: Migrations- und Integrationsdienste leisten wertvolle Arbeit
Der AWO-Kreisverband Heidenheim hatte zu einer breiten Diskussionsrunde mit Vertreter*innen aus allen politischen Ebenen eingeladen. Migrations- und Integrationsdienste leisten wertvolle Arbeit – und das auch im monetären Sinne: Die SROI-Analyse der Liga der freien Wohlfahrtspflege in Baden-Württemberg e. V. kommt zu dem Schluss, dass die Migrationsberatung für Erwachsene wesentlich dazu beiträgt, dass Integration einfacher und gesamtgesellschaftlich deutlich kostengünstiger
macitkaraahmetoglu
13. Aug.1 Min. Lesezeit


Im Gespräch mit der Innung des Kraftfahrzeuggewerbes Region Stuttgart
Frank Schnierle, Christian Reher und Dennis Vogt (v. l. n. r.) kamen von der der Innung des Kraftfahrzeuggewerbes Region Stuttgart nach Ludwigsburg, um mit mir ins Gespräch zu kommen. Ende Juli waren Innungsgeschäftsführer Christian Reher, Obermeister Frank Schnierle und Vorstandsmitglied Dennis Vogt der Innung des Kraftfahrzeuggewerbes Region Stuttgart bei mir im Wahlkreisbüro. Die Innung ist die größte KFZ-Innung in Baden-Württemberg und vertritt Betriebe mit insgesamt über
macitkaraahmetoglu
10. Aug.1 Min. Lesezeit


Ver.di: Sicht der Beschäftigten bei politischen Entscheidungen
Im Juli war Jasmin Ahmed, stellvertretende Bezirksgeschäftsführerin von ver.di, im Rahmen einer landesweiten Aktion bei mir im Wahlkreisbüro zu Gast. Mitgebracht hatte sie ein kleines Paket mit den Sorgen und Anliegen der ver.di-Mitglieder: von Rente und Gesundheit über Arbeitsrecht und Pflege bis hin zu den kommunalen Finanzen. Ganz unterschiedliche Themen – aber hinter jedem davon stehen Menschen, die ganz konkret von politischen Entscheidungen betroffen sind. Gewerkschafte
macitkaraahmetoglu
4. Aug.1 Min. Lesezeit


Besuch im Ludwigsburger Rathaus: OB Knecht begrüßt neuen Finanzierungsmechanismus
Die regelmäßigen Treffen im Ludwigsburger Rathaus schätze ich sehr. Diesmal sprach ich mit der Ersten Bürgermeisterin Renate Schmetz (links) und Oberbürgermeister Dr. Matthias Knecht (rechts). Mitte Juli war ich beim Ludwigsburger Oberbürgermeister Dr. Matthias Knecht zu Besuch. Dieses Mal war auch die Erste Bürgermeisterin Renate Schmetz dabei. Seit unserem letzten Treffen ist viel passiert. Oberbürgermeister Dr. Knecht begrüßte den Mechanismus, den Bund und Länder kurz zuvo
macitkaraahmetoglu
31. Juli1 Min. Lesezeit


Auf der Karlshöhe: Finanzierung von Pflege, Eingliederungshilfe und Jugendhilfe unter Druck
Frank Gerhard und Pfarrerin Dr. Dörte Beste sprachen mit mir darüber, was die Gesundheitsreform für Träger wie die Karlshöhe bedeuten würde. Mitte Juni war ich auf der Karlshöhe Ludwigsburg und habe dort die beiden Vorstände Pfarrerin Dr. Dörte Bester und Frank Gerhard zum Gespräch getroffen. Zu der Palette der Karlshöhe gehören unter anderem Pflege- und Betreuungsangebote. Genau darum ging es auch - Anlass waren aktuelle Reformpläne zu Pflegeversicherung, Eingliederungs- und
macitkaraahmetoglu
29. Juni1 Min. Lesezeit
Neue Aufgabe, große Verantwortung: Obmann im Unterausschuss „Internationale Ordnung, Vereinte Nationen und internationale Organisationen“
Ich freue mich sehr, dass ich ab sofort als Obmann im Unterausschuss „Internationale Ordnung, Vereinte Nationen und internationale Organisationen“ tätig bin. Gerade in Zeiten globaler Unsicherheit ist die multilaterale Zusammenarbeit wichtiger denn je. Dass der Bundestag diesen speziellen Unterausschuss einsetzt, unterstreicht die enorme Bedeutung, die wir einer regelbasierten internationalen Ordnung beimessen. Was passiert in dem Ausschuss? Wir beraten intensiv über unsere Z
macitkaraahmetoglu
29. Juni1 Min. Lesezeit


Nabu Heilbronn-Hohenlohe in Ludwigsburg: Klimaschutz wieder mehr in den Vordergrund rücken
Adolf Monninger (links) und Marco Lutz (rechts) besuchten mich in meinem Wahlkreisbüro in Ludwigsburg. Im Juni waren Adolf Monninger, Vorsitzender des NABU-Kreisverbands Heilbronn, und Marco Lutz, NABU-Bezirksgeschäftsführer Heilbronn-Hohenlohe, aus meinem Betreuungswahlkreis Heilbronn bei mir in Ludwigsburg zu Besuch. Wir diskutierten vor allem über das Thema Klimaschutz und Ausbau der erneuerbaren Energien. Momentan bekommen beide Themen in der öffentlichen Wahrnehmung nich
macitkaraahmetoglu
28. Juni1 Min. Lesezeit


Gemeinschaftsschule Innenstadt Ludwigsburg: Ein gelungener Austausch
Die Schüler:innen hatten viele Fragen – schön zu sehen, dass Politik so großes Interesse hervorruft. Im Juni habe ich in Ludwigsburg die Gemeinschaftsschule Innenstadt besucht. In der Aula des Schulgebäudes begrüßten mich die Schülerinnen und Schüler, Schulleiter Herr Broghammer, Lehrerin Frau Haubensak und Lehrer Herr Wegscheider herzlich. In dem Diskussionsformat - gekonnt moderiert von einer Schülerin und einem Schüler - ging ich auf die vielen Fragen ein, die die Schüler:
macitkaraahmetoglu
24. Juni1 Min. Lesezeit
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