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Reform Geschäftsordnung: klare Regeln
Der Bundestag hat die umfassendste Reform seiner Geschäftsordnung seit 1980 beschlossen. Sie stärkt den Bundestag als Ort der Debatte, der Gesetzgebung und des Respekts. Der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung, dem ich vorsitze, hat diese Reform empfohlen. Ich habe mich ausdrücklich dafür ausgesprochen, weil klare Regeln und eine faire Debattenkultur das Fundament unserer Demokratie sind. Unter anderem wurden folgende Punkte reformiert: Die Wahl der Vize
macitkaraahmetoglu
17. Okt. 20251 Min. Lesezeit


Vorsitz Deutsche Vereinigung für Parlamentsfragen
Es ist mir eine außerordentliche Ehre, für die kommenden zwei Jahre Vorsitzender der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen e.V. (DVParl) zu sein. Der Verein bietet seit über fünf Jahrzehnten einen Ort, um über unseren Parlamentarismus, unsere Demokratie, unseren Rechtsstaat zu diskutieren. Mit Veranstaltungen und der vierteljährlich herausgegebenen Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl) wollen wir das gesellschaftliche Verständnis unseres Regierungssystems in Bund und
macitkaraahmetoglu
16. Okt. 20251 Min. Lesezeit


Interview Reform Geschäftsordnung
Als Vorsitzender des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung habe ich im Parlamentsfernsehen zur geplanten Geschäftsordnungsreform Stellung genommen. Ziel der Reform ist es, die Debattenkultur im Bundestag zu schützen und die Regeln so anzupassen, dass Respekt und Sachlichkeit auch künftig den parlamentarischen Austausch prägen. In diesem Ausschnitt des Interviews geht es um die Kritik an der abnehmenden Zahl öffentlicher Ausschusssitzungen. Das vollständi
macitkaraahmetoglu
11. Okt. 20251 Min. Lesezeit


Gast aus der Schweiz: Thema Bergkarabach
Es war mir eine Freude Erich Vontobel, Abgeordneter der Schweizer Bundesversammlung, zum Gespräch in Berlin zu empfangen. Er hat die Schweizer Friedensinitiative für mitgegründet, die sich vor allem für die Rückkehrrechte aus Bergkarabach geflohener Armenier:innen einsetzt. Ich habe ihm Unterstützung für dieses Anliegen ausgesprochen, zugleich aber deutlich gemacht, dass dies nur ein Teilaspekt eines größeren, umfassenden Prozesses der Aussöhnung sein kann. Jahrzehnte gewalts
macitkaraahmetoglu
9. Okt. 20251 Min. Lesezeit
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