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  • macitkaraahmetoglu

"Erdogan geht auf dem Zahnfleisch"

Aktualisiert: 23. Jan.

Zu der radikalen Wahlkampfrede eines AKP-Abgeordneten in einer Moschee in Neuss habe ich mich heute wie folgt geäußert:


„Den nationalistischen, aggressiven Ton und das Hochhalten von Feindbildern kennen wir aus der Vergangenheit. Das ist ein bekanntes Mittel im Wahlkampf. Eine solche Rede überrascht also nicht, schon gar nicht in Räumlichkeiten der „Grauen Wölfe“.

Rechtlich spricht grundsätzlich nichts gegen solche Wahlkampfauftritte.


Ich befürchte aber die Rhetorik wird in den kommenden Monaten bis zur Wahl noch schärfer werden. Auch politische Kritiker, die nichts mit PKK und Gülen-Bewegung zu tun haben, werden als solche denunziert, um sie mundtot zu machen.


Wir müssen wachsam sein, ob hier rote Linien überschritten werden. In der Vergangenheit sind zum Beispiel regionale Listen von Kritikern aufgetaucht. Wenn Oppositionelle in Deutschland eingeschüchtert oder gar bedroht und angegriffen werden, ist das nicht hinzunehmen.


Erdogan geht auf dem Zahnfleisch, ihm droht der Machtverlust. Die zunehmende Entsendung von AKP-Rednern nach Deutschland zeigt, wie sehr er um jede Stimme kämpfen muss.“


#türkei #akp #erdogan #bundestag #spd #wahlen2023

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