• macitkaraahmetoglu

Koalitionsverhandlungen

Es ist bemerkenswert wie zügig und vertrauensvoll die Koalitionsverhandlungen gelaufen sind. Heute sprechen wir in der SPD Bundestagsfraktion über den vorliegenden Koalitionsvertrag – aus meiner Sicht ein großer Wurf für Fortschritt, Wohlstand und Zusammenhalt in unserem Land. Alle Beteiligten können sich darin wiederfinden, das ist die Grundlage für eine erfolgreiche Regierungsarbeit der kommenden vier Jahre. Mit akuten Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung, ambitionierteren Klimazielen als bisher und wichtigen Weichenstellungen für die Gesellschaft (z.B. der Mindestlohn von 12 Euro, Lohnsteigerung in der Pflege, sichere Renten, Kindergrundsicherung und Kampf gegen Wohnungsmangel). Die kommenden Jahre werden intensiv, mitunter sicher auch herausfordernd – ich freue mich aber, dass nun auch die fachliche Arbeit im Bundestag so richtig losgehen kann.



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