Rassismus ist kein Randphänomen unserer Gesellschaft. Im Gegenteil: Viele Menschen machen rassistische Erfahrungen im Alltag, mal subtil, mal deutlich werden sie Opfer von Ausgrenzung und Zuschreibungen. Darauf machen wir immer wieder aufmerksam.
Menschen dürfen niemals aufgrund ihrer Herkunft und Hautfarbe diskriminiert, bedroht oder verletzt werden. Das ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit, nicht verhandelbar und Grundlage unserer Demokratie. Und dennoch nehmen Hass und Hetze zu – in der Gesellschaft, in den Medien und seit einigen Jahren auch im Deutschen Bundestag.
Dem stellen wir uns als SPD-Fraktion klar entgegen. Wir sehen die Opfer, schützen sie und treten Menschen-Feinden entgegen. Jeder Mensch ist gleich viel wert, keine Herkunft, Religion oder Hautfarbe mehr wert als eine andere.
Seit einigen Wochen und Monaten gehen viele Menschen genau deshalb auch auf die Straße: gegen Ausgrenzung, gegen Rassismus, gegen Menschenfeinde und für Freiheit, Demokratie und Pluralismus.
Und wir als SPD-Fraktion gehen mit. Wir grenzen nicht aus, sondern setzen mit der Reform des Staatsangehörigkeitsrecht ein klares Zeichen für Zugehörigkeit und Integration. Wir brauchen dringend ein Demokratiefördergesetz, um das Miteinander vor Ort zu fördern.